Schulsanierung und Schulneubau

Was?
Schulsanierung und Schulneubau.

Wie?
Schulnetzplan beschließen und abarbeiten. Finanzierung im Haushalt der Stadt. Das heißt zuerst, indem woanders gespart wird. Andererseits sind wir inzwischen was Schulen angeht in einer Not-Situation. Da halte ich es für möglich, bestimmte Maßnahmen auch kreditfinanziert durchzuführen. Nicht weil ich das möchte, sondern weil es möglicherweise notwendig ist um hinreichend schnell zu reagieren, ohne die Belastung auf die kommunalen Unternehmen abzuwälzen. Der finanzielle Spielraum im städtischen Haushalt ist da, zumindest die Neubaumaßnahmen auch mit Krediten zu finanzieren, immerhin wird der Großteil der Kosten ja über das Land gefördert. Auch ÖPP wäre eine Teillösung, da m. E. auch die personellen Ressourcen der Stadtverwaltung für ein großes und schnelles Neubauprogramm eingeschränkt sind (es gibt nach wie vor keinen Amtsleiter oder keine Amtsleiterin im Hochbauamt). ÖPP also Öffentlich-Private-Partnerschaft ist eine Form des Contracting: die Stadt schreibt die Leitung aus, ein Unternehmen finanziert und realisiert selbständig, refinanziert sich aber aus jährlichen Raten von der Stadt. Zur Sanierung würde ich übrigens auch über Einspar-Contracting oder ÖPP nachdenken. Für energetische Maßnahmen, die sich langfristig lohnen, können ohnehin auch weitere Kredite aufgenommen werden, je früher solche Maßnahmen umgesetzt werden, umso besser. Insgesamt muss aber gelten: genügend Geld und Personal in die Instandhaltung der vorhandenen Gebäude zu setzen, damit die teils unhaltbaren Zustände in den Schulen erst gar nicht entstehen können und jetzt schnell behoben werden.
Übrigens: Klimaneutral müssen die Schulen dabei auch noch werden. Dazu gehört auch ein Schulweg, der ohne Auto möglich ist. Wir wollen ja keine Schulen, die die Zukunft der Kinder belasten, sondern solche die ihre Zukunft besser machen!